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bevorstehende Gemeinderatssitzung:

Mittwoch, 06.03.2024, 19 h

alle Einzelheiten (Tagesordnung) stehen hier zur Verfügung:
https://www.mooskirchen.at/wp-content/uploads/2024/02/Einladungskurrende-06032024.pdf

Beschlüsse & Entscheidungen

13.12.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Unterfertigung des Protokolls vom 27. November 2023
Berichte: a) Bürgermeister
Anfragen
1. Mietverträge KG-Projekte: Änderung der Miethöhen zu Mietverträgen mit Wirksamkeit 1.1.2024; Genehmigung
2. WIRTSCHAFTSPLÄNE „Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG“ 2024 u.f.: Vorlage, Diskussion, Genehmigung
3. VORANSCHLAG Haushaltsjahr 2024: Vorlage, Diskussion, Genehmigung0
4. HEBESÄTZE 2024: Genehmigung
5. KASSENKREDIT 2024 (Kassenstärker): Bericht über eingeholte Angebote; Genehmigung
6. DIENSTPOSTENPLAN (Stellenplan) 2024: Genehmigung
7. MITTELFRISTIGER HAUSHALTSPLAN 2024 bis 2028: Vorlage, Diskussion, Genehmigung                            
8. Löschung des Wiederkaufsrechtes: EZ 334, KG 63342 Mooskirchen (Eigentümer Barbara Spari – Grundstück Parzelle Nr. 200/2), Genehmigung
9. RAUMORDNUNG- Änderung Flächenwidmungsplan 4.19 „Voglbichl“: a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen zum Entwurf der 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 – 4.19 „Voglbichl“  und  b) Beratung und Endbeschlussfassung über die 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0, 4.19 „Voglbichl“
10. Tourismuskommission: Entsendung Hauptmitglied und Ersatzmitglied; Beschluss
11. Personal: Kindergartenpädagogin – einvernehmliche Lösung Dienstverhältnis; Genehmigung                   
12. Anträge         

Nach dem Bericht des Bürgermeisters wurden die Anträge zu TO-Punkten 1 bis 11 einstimmig zu Beschlüssen erhoben; Anträge zu Punkt 12 der Tagesordnung nicht eingebracht.                                                

27.11.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINIDERATSSITZUNG

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 30. Oktober 2023
Bericht Bürgermeister                                                                                                                                                            
Anfragen                                                                                                                                                                                         
1) Haushaltsjahr 2024 – Untervoranschläge: a) Volksschule, b) Mittelschule, c) Verw.Gem. Aufbahrungshalle Mooskirchen
2) Benützungsgebühren Aufbahrungshalle: Festlegung; Beschluss                                                                              
3) Delegierte Wasserverband Kainachregulierung: Bestellung Ersatz für Vbgm aD Schalk
4) Musiklehrerinnen und -lehrer: a) Dienstverträge für A. Trippl, B. Plos und D. Schettini; b) Ausmaß der Beschäftigungen ab 01.10.2023; Beschlus
5) Anträge

Die zu TO-Punkten 1 bis 4 eingebrachten Anträge wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Der zu Punkt 5 eingebrachte Antrag fand keine Mehrheit, auf die Tagesordnung genommen und einer Erledigung zugeführt zu werden.

30.10.2023, ÖFFENTLICHE GEMEIMDERATSSITZUNG

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 25. Juli 2023
Bericht des Bürgermeisters
Anfragen
1) Angelobung später eintretendes Mitglied des Gemeinderates (§ 21, Abs. 3 GO 1967 idF. 2023)     
2) Bestellung Ortsvorsteher (§ 48 GO); Beschlussfassung
3) Besetzung der Fach- und Pflichtausschüsse: Änderungen nach dem Mandatsverzicht von Vbgm. Alois Schalk; Beratung und Beschlussfassung
4) VO mobil: Grundsatzbeschluss über die Weiterführung des Mikro-ÖV-Systems im Steirischen Zentralraum ab 2024; Beratung und Beschlussfassung                                                                                                                                         
5) Anträge                                                                                                                                                                                    
6) Wahl VIZEBÜRGERMEISTER gem. § 24 GO                                                                                                                  
7) Angelobung Vizebürgermeister nach erfolgter Wahl durch Bezirkshauptmann-Stv. Mag. Eva Ninaus
8) Ehrungen – Auszeichnungen für langjährige öffentliche Tätigkeit: Beschlussfassung

Die Anträge zu Tagesordnungspunkten 2, 3, 4, sowie 8b) Ehrungen für längjährie öffentliche Tätigkeit wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben. 
Der Antrag zu TO-Punkt 8a) – Ehrenring wurde mit Stimmenmehr zum Beschluss erhoben.
Die Wahl zu TO-Punkt 6 erfolgte aufgrund des eingebrachten Wahlvorschlages einstimmig für Monique Fitzko in der Funktion als Vizebürgermeister

25.07.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 25. April 2023
Berichte:  a) Bürgermeister
Anfragen
1) Nachtragsvoranschlag 1/2023:  Beratung und Beschlussfassung                                                                            
2) Mittelfristiger Haushaltsplan –Nachtrag 1/2023: Beratung und Beschlussfassung
3) Wärmeliefervertrag Bioenergie Turk: Beratung und Beschlussfassung                                                             
4) Bebauungsplan „Rainwiesen“: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
5) Jagdpachtschilling 2023: Genehmigung Aufteilungsentwurf                                                                                  
6) Feuerwehr-Auslandseinsätze: 
Übertragung der Zuständigkeit für das Mitführen und Verwenden von Gerätschaften und Ausrüstungen bei Auslandseinsätzen an den Bürgermeister gem. § 43, Abs.2c Gemeindeordnung 1967; Genehmigung
7) Tourismusgemeinde: Bericht über Umfrageergebnis; Antrag auf Umstufung von Ortsklasse „D“ in Ortsklasse „C“; Beratung und Beschlussfassung
8) Personelles: a) Karenzvertretung Kinderbetreuerin, b) Schulverwaltungsassistenz; c) Änderung Beschäftigungsausmaß Reinigungsdienst Kindergarten; Genehmigungen                                                                                                      
9) Anträge     


Die Anträge zu TO-Punkten 1,2, 5 bis 8 a-d wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Die TO-Punkte 3 und 4 wurden von der Tagesordnung genommen, ihre Erledigung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Zu TO-Punkt 9 keine Anträge.         

25.04.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 27. Feber 2023
Berichte:  a) Bürgermeister
Anfragen
1) Bauvorhaben KINDERGARTEN: Bericht über Auftragsvergaben und Finanzierung; Genehmigung
2) Vermessung Gemeindeweg „Voglbichl“ – Teil von Parzelle Nr. 1588/1, KG 63365 Stögersdorf: Herstellung der Grundbuchordnung gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz, BGBl. Nr. 3/1930 iddgF., Antrag Vermessungsamt; Genehmigung                                                                                                                                                                            
3) Bebauungsplan Nocker, Fluttendorf: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
4) LKW Pritschenwagen: Ersatzbeschaffung – Ankauf, Finanzierung, Versicherung; Genehmigungen        
5) Verordnung ZWEITWOHNSITZABGABE und wohnungsleerstandsabgabe: 
Wiederholung Beschluss vom 16.12.2022 und Aufnahme gesamter Wortlaut in das Protokoll; Genehmigung
6) Personelles: a) Karenzvertretung Kinderbetreuerin, b) Anpassung Beschäftigungsausmaß Musiklehrer; Genehmigungen                                                                                                                                                                                                         
7) Anträge   


Anträge zu den TO-Punkten 1,2,3,4,5,6 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben.
Zu TO-Punkt 7 kein Antrag

27.02.2023, ÖFFENTLICHE GEMEINDERATSSITZUNG

Tagesordnung:
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung und Unterfertigung des Protokolls vom 16. Dezember 2022
Berichte:  a) Bürgermeister
Anfragen
1) Marktgemeinde Mooskirchen Orts- und Infrastruktur-KG: Bilanz 2021, Vorlage; Kenntnisnahme-Genehmigung
2) Haushaltsrechnung – Rechnungsabschluss 2022: Beratung und Beschlussfassung: –a) Vorlage Rechnungsabschluss 2022 / b) Beschluss Rechnungsabschluss 2022                                                        
3) Bebauungsplan Nocker, Fluttendorf: a) Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes; b) Beratung und Endbeschlussfassung über den Bebauungsplan
4) Anträge

Die Anträge zu TO-Punkten 1 und 2 wurden einstimmig zu Beschlüssen erhoben; Punkt 3 wurde dem Fachuasschuss Bau zur ausführlichen Besprechung zugewiesen und zu TO-Punkt 4 keine Anträge